Diese Rede hielt Nick Beams, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Party (Australien), auf der Online-Kundgebung zum International May Day am 3. Mai.
Am Maifeiertag 2015 ist es fast sieben Jahre her, dass der Bankrott der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 einen globalen Finanzcrash einleitete.
In seiner Analyse betonte das Internationale Komitee der Vierten Internationale damals, dass dies einen Zusammenbruch des kapitalistischen Wirtschaftssystems als Ganzes bedeutete. Diese Einschätzung hat sich seither immer wieder bestätigt.
Auch offizielle Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die neben ihrer wirtschaftlichen auch eine bedeutende ideologische Rolle spielen, haben sich von der Vorstellung verabschiedet, dass es nur einer richtigen Politik bedürfe, um eine baldige wirtschaftliche Erholung herbeizuführen. In seiner jüngsten Einschätzung der Weltwirtschaft räumt der IWF ein, dass es keine Rückkehr zu den Verhältnissen geben wird, wie sie vor der Krise herrschten.
Zu den Hauptproblemen zählt der Rückgang der Investitionen in die Produktion – die wichtigste Quelle wirtschaftlichen Wachstums – in den wichtigsten kapitalistischen Zentren. Und auch der Glaube, dass das Wachstum in China und anderen Schwellenländern dem globalen Kapitalismus neue Stabilität verleihen könnten, hat sich als Illusion erwiesen.
Das Hauptmerkmal der Weltwirtschaft ist heute, ausgehend von den USA, die unaufhörliche Zunahme des Finanzparasitismus, der die ganze Welt, auch China, erfasst. Befeuert wird dieser Parasitismus durch die Bereitstellung ultrabilligen Geldes und von Nahe-Null-Zinssätzen der wichtigsten internationalen Notenbanken.
Einerseits macht sich die Befürchtung breit, dass sich dadurch riesige Finanzblasen bilden, die zu einer neuen Finanzkrise mit weitaus schlimmeren Folgen als 2008 führen.
Andererseits haben die Finanzbehörden Angst davor, zu einer ehedem als normal und klug erachteten Geldpolitik zurückzukehren, weil sie befürchten, dass dies an den Finanzmärkten Turbulenzen nie gekannten Ausmaßes auslösen könnte.
Die sozialen Verhältnisse, die sich aus dem kapitalistischen Zusammenbruch für die Arbeiterklasse ergeben, gleichen sich weltweit an: Lohneinbußen, staatliche Ausgabenkürzungen in wichtigen Bereichen wie Gesundheit, Bildung und Renten. Die Arbeitslosigkeit bleibt auf hohem Stand, während sich Teilzeit- und Gelegenheitsarbeit ausbreiten, aus denen keine Anwartschaften entstehen, die für ein Leben in der modernen Gesellschaft unverzichtbar sind.
Die Zunahme des Finanzparasitismus hat außerdem zu einem immensen Anwachsen der sozialen Ungleichheit geführt. Jahr für Jahr erhöhen sich Wohlstand und Einkommen der Reichsten der Gesellschaft am stärksten. Das hat dazu geführt, dass etwa 85 Milliardäre über mehr Reichtum verfügen als die Hälfte der Weltbevölkerung zusammen genommen.
Weil sie keinen Ausweg aus der Krise anbieten können und den Ausbruch sozialer und Klassenkämpfe infolge des unvermeidlichen Finanzkollapses befürchten, bauen die herrschenden Klassen ihr Arsenal staatlicher Unterdrückungsinstrumente aus.
Diese ökonomischen Gründe sind die Ursache für die Militarisierung der Polizei in den USA und die Welle von Polizeimorden. Die verlogene Parole des „Kriegs gegen den Terror“ dient in jedem Land dazu, ähnliche Entwicklungen zu legitimieren.
Die Verschärfung der wirtschaftlichen Widersprüche des Weltkapitalismus droht erneut in einen Weltkrieg zu münden, wie 1914 und in den 1930er Jahren.
In den vergangenen Wochen konnte man beobachten, wie sich die nach dem letzten Weltkrieg geschaffenen Strukturen der Weltwirtschaft weiter auflösten. Einige Großmächte widersetzten sich Washingtons Wünschen und wurden Gründungsmitglieder der von China initiierten Asia Infrastructure Investment Bank, wovon sie sich nennenswerte wirtschaftliche Vorteile erhoffen.
Auf den Verlust ihrer ökonomischen Stellung werden die USA reagieren, indem sie ihre militärische Macht noch stärker zur Geltung bringen, um ihre globale Vormachtstellung zu sichern. Auch die anderen Großmächte, die mit anhaltender wirtschaftlicher Stagnation und Rezession zu kämpfen haben, werden zu dem Schluss kommen, dass ihre Jagd nach Profit den Einsatz militärischer Mittel unumgänglich macht.
Ein weiterer Krieg zur Teilung und Neuaufteilung der Welt zeichnet sich ab. Durch die Zuspitzung der ökonomischen Widersprüche des Weltkapitalismus ist die menschliche Zivilisation vom Untergang bedroht.
Was muss die internationale Arbeiterklasse tun, um diese Katastrophe zu verhindern? Wie muss sie Politik und Wirtschaft neu ordnen, angesichts des politischen und ökonomischen Scheiterns des Profitsystems?
In Griechenland propagiert Syriza, die weltweit von allen kleinbürgerlichen und pseudolinken Gruppen als nachahmenswertes Modell gepriesen wird, die Perspektive, den „Kapitalismus vor sich selbst zu retten“.
Doch das kapitalistische System kann nicht gerettet werden, es sei denn, man betrachtet Krieg, Militär- und faschistische Herrschaft und Verelendung der Massen als Lösung.
Notwendig ist die Abschaffung des Systems, indem die Arbeiterklasse die politische Macht ergreift und so den Weg freimacht, ein neues Kapitel der Menschheitsgeschichte zu schreiben – die Errichtung einer geplanten sozialistischen Weltwirtschaft, um Krieg, Armut und Unterdrückung ein Ende zu bereiten und die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse statt Profitbedürfnisse an die erste Stelle zu setzen.
Karl Marx schrieb, dass alle Versuche, eine Gesellschaft abzuschaffen, Utopie bleiben müssten, wenn die Grundlagen für eine neue und höhere Form der Gesellschaft nicht in der bestehenden bereits vorhanden wären.
Die internationalistische Perspektive des IKVI zur Vereinigung der Weltarbeiterklasse und dem Aufbau einer geplanten sozialistischen Weltwirtschaft ist kein Hirngespinst. Sie gründet sich auf die objektive Realität.
Die Globalisierung der Produktion steht heute in völligem Gegensatz zum Profit- und Nationalstaatensystem, und bringt unlösbare Widersprüche und Krisen hervor. Sie hat aber ebenso die objektive Grundlage für eine höhere Form sozioökonomischer Organisation geschaffen.
Das internationale Finanzsystem, das die Bewegung von Geldströmen verfolgt und in Sekundenschnelle Informationen in Echtzeit bereitstellt, ist die Quelle einer permanenten Krise.
Aber die umspannende und komplexe Informationstechnologie, die es geschaffen hat, bildet die Grundlage für eine geplante Wirtschaft, die unter der demokratischen Kontrolle der Produzenten der Welt, der Arbeiterklasse, rational gesteuert werden kann.
Vor einhundert Jahren, als die von Marx aufgedeckten Widersprüche des Kapitalismus auf den Schlachtfeldern Europas im Massensterben und Blutvergießen sichtbare Form annahmen, schrieb Leo Trotzki, die Arbeiterklasse müsse der imperialistischen Ausweglosigkeit des Kapitalismus die sozialistische Organisation der Weltwirtschaft als praktisches Tagesprogramm entgegensetzen.
Mit der Entscheidung für dieses Programm sollte die internationale Arbeiterklasse den diesjährigen 1. Mai begehen.