Wije Dias, Generalsekretär der srilankischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und seit mehr als 50 Jahren Mitglied der trotzkistischen Bewegung, sprach aus Colombo zur internationalen Online-Maikundgebung des IKVI.
Karl Marx, der mächtiger Denker und Revolutionär, der heute vor 200 Jahren geboren wurde, bahnte der sozialistischen Emanzipation der Arbeiterklasse den Weg, indem er die objektive Grundlage und Logik ihres Kampfes gegen das Elend des Kapitalismus aufdeckte.
In seinen scharfzüngigsten und vernichtendsten Schriften entlarvte Marx die Gewalt, das Banditentum und die Doppelzüngigkeit der britischen Bourgeoisie, durch die sie den indischen Subkontinent, das heutige Südasien, der das Kronjuwel ihres Empire war, unterjochte und wirtschaftlich aussog. „Die tiefe Heuchelei und eingeborene Barbarei der bürgerlichen Kultur liegt offen vor unseren Augen, sowie wir uns von ihrer Heimat, wo sie sich respektabler Manieren befleißigt, den Kolonien zuwenden, in denen sie in ihrer ganzen Nacktheit auftritt.“
Die russische Revolution von 1917, deren Jahrestag wir 2017 begingen, und die Marx in seinen Schriften vorwegnahm und politisch vorbereitete, verlieh dem Kampf gegen den Kapitalismus und Imperialismus in Südasien ungeheuren Auftrieb. Über drei Jahrzehnte hinweg, vom Ende des Ersten Weltkriegs bis Ende 1947, wurde Südasien von einer Welle antiimperialistischer Kämpfe erschüttert.
Doch, und davor hatten Trotzki und die Vierte Internationale gewarnt, die Bourgeoisie in den Kolonien, die sich im Schatten des Imperialismus herausgebildet hatte, stand der revolutionären Mobilisierung der Werktätigen Südasiens feindlich gegenüber.
Aus Angst um ihr Eigentum und Furcht vor der wachsenden Militanz der Arbeiterklasse handelten die entstehenden, und untereinander konkurrierenden Bourgeoisien Indiens, Pakistans und Sri Lankas 1947-48 die Übergabe der Macht aus. Sie erbten und übernahmen damit den kolonialen Staatsapparat der Briten, und beteiligten sich an der Aufteilung Südasiens nach kommunalen und ethnischen Kriterien. Kein einziges der brennenden Probleme der demokratischen Revolution, etwa die Abschaffung des Großgrundbesitzes und des Kastenwesens, wurde gelöst. Reaktionäre staatliche Strukturen wurden errichtet, die eine rationale wirtschaftliche Entwicklung verhinderten, kommunalistische Kräfte stärkten, die reaktionäre militärstrategische Rivalität zwischen Indien und Pakistan nährten und dem Imperialismus als Mechanismus dienten, seine Herrschaft auszuüben.
Sieben Jahrzehnte später ist Südasien ein geopolitisches und soziales Pulverfass.
Bei den letztjährigen Maikundgebungen des IKVI haben wir davor gewarnt, dass Südasien und die Region des Indischen Ozeans in den Strudel imperialistischer und Großmachtkonflikte geraten sind. Dafür ist in erster Linie der US-Imperialismus verantwortlich. Er führt seit siebzehn Jahren einen brutalen neokolonialen Krieg in Afghanistan und hat keine Mühen gescheut, Indien in seine rücksichtslose militärstrategische Offensive gegen China einzubinden. Dabei hat Washington seine Beziehungen mit seinem traditionellen regionalen Verbündeten Pakistan dramatisch zurückgefahren und das regionale „Gleichgewicht des Schreckens“ zwischen Südasiens nuklear bewaffneten Mächten zerstört.
Die indische Bourgeoisie, die Pakistan und China ausstechen will, um ihre eigenen räuberischen Großmachtambitionen zu befriedigen, hat Washingtons Angebot, dem US-Imperialismus als Statthalter zu dienen, nur zu gerne angenommen.
Dieser Prozess hat sich unter der Regierung von Narendra Modi und seiner Partei BJP, die für die Vorherrschaft der Hindus eintritt, beschleunigt, und birgt für die Region und die Welt große Gefahren. In den letzten beiden Jahren – zuerst im Herbst 2016 mit Pakistan, und letzten Sommer mit China – stand Indien am Rande eines Grenzkriegs, der schnell in eine große militärische Konfrontation hätte münden können, in die auch die USA und andere Großmächte hätten verwickelt werden können.
Die westliche kapitalistische Presse macht großes Aufheben um die wirtschaftliche Transformation Südasiens durch seine ständig wachsende Integration in die globalen kapitalistischen Produktionsketten. Doch die Früchte der kapitalistischen Entwicklung sind nur einer winzigen kapitalistischen Elite und ihren politischen Handlangern zugutegekommen. Für die Massen brachte sie vor allem Armut, wirtschaftliche Unsicherheit und Elend.
In Bangladesch schuften vier Millionen Textilarbeiter in Betrieben mit brutalster Ausbeutung, an sechs und sieben Tage die Woche, und viele von ihnen verdienen gerade einmal den Gegenwert von 65 US-Dollar im Monat. Modis „Make in India“-Kampagne, die ausländische Investoren anlocken soll, prahlt damit, dass die Industrielöhne in Indien nur ein Viertel der chinesischen betragen.
Seit Mitte der 1990er Jahre ist die Zahl der indischen Milliardäre um das 50-fache gestiegen, von zwei auf mehr als hundert, und der Anteil des Volkseinkommens, den sich das oberste 1 Prozent der Bevölkerung aneignet, hat sich auf 23 Prozent erhöht.
Doch die Arbeiterklasse ist nicht einfach ein Ausbeutungsobjekt. Unter den Dutzenden Millionen, die in Südasien in den neuen global vernetzten Industrien arbeiten, und in den breiten Massen entwickelt sich eine immer stärkere soziale Opposition.
In den letzten Monaten fanden viele Streiks in Indien statt, u.a. der Busfahrer und Lehrer im indischen Bundesstaat Tamil Nadu, der Beschäftigten im ländlichen Gesundheitswesen in Nordindien, und von 1.5 Millionen Taxifahrern; außerdem gab es große Proteste von Fischern, Bauern und Dalits.
Indiens ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater M.K. Narayanan forderte in einem besorgten Artikel letzte Woche die Regierung und ihre vorgeblichen Gegner in der politischen Elite auf, „vorausschauende Schritte“ zu tun, um soziale Unruhen zu entschärfen und nötigenfalls zu ersticken. „Die Situation im Land“, schrieb Narayanan, „erscheint alles andere als beruhigend… Proteste und Agitation führen ein Eigenleben, und wenn wir ihr Potenzial unterschätzen, könnte es kritisch werden. Die Führer der Nation wären daher gut beraten, diese ersten Anzeichen ernst zu nehmen.“
Auch in Sri Lanka lehnen sich Arbeiter, Studenten und die Armen in Stadt und Land gegen die brutalen, vom IWF diktierten Sparmaßnahmen auf, die die Koalitionsregierung von Sirisena-Wickremasinghe umsetzt.
Dieses Wiederaufleben des Klassenkampfs enthüllt, auf welche objektive Kraft sich der Kampf gegen die Bourgeoisie und ihr Programm von Krieg und Reaktion gründen muss.
Die große Aufgabe besteht darin, diese Bewegung mit einer Perspektive, einem Programm und einer Führung auf revolutionärer sozialistischer Grundlage zu bewaffnen.
Die Mobilisierung der Arbeiterklasse als unabhängige politische Kraft erfordert einen unablässigen Kampf gegen die angeblich linken Parteien des Establishments, die Gewerkschaftsapparate und ihre pseudolinken Verbündeten.
In Indien haben die Stalinisten auf die Verschärfung des Klassenkampfes reagiert, indem sie ihre Bemühungen, die Arbeiterklasse der Bourgeoisie unterzuordnen, verdoppelt haben. Im Namen des Kampfes gegen die BJP haben sie sich bereit erklärt, mit der Kongresspartei ein Bündnis einzugehen. Die Kongresspartei ist seit jeher die Partei der indischen Bourgeoisie und vertritt am energischsten deren Programm, Indien zum Billiglohnparadies des globalen Kapitals zu machen und mit dem US-Imperialismus eine „globale strategische Partnerschaft“ einzugehen.
Die Haltung der Stalinisten zu den Kämpfen und Zielen der Arbeiterklasse zeigt sich beispielhaft daran, dass sie die 13 Maruti-Suzuki-Autoarbeiter vollständig im Stich gelassen haben, die auf Basis falscher Mordanklagen zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Unternehmen in Indien drohen Arbeitern immer wieder mit „Maruti-Suzuki“, d.h., mit brutaler Unterdrückung, wenn sie gegen Armutslöhne und brutale Arbeitsbedingungen kämpfen. Dabei arbeiten sie mit Polizei, Gerichten und dem politischen Establishment zusammen. Doch die Stalinisten behandeln die Maruti-Suzuki-Arbeiter wie Aussätzige und zensieren Informationen über ihren Kampf und ihr schlimmes Schicksal, weil sie fürchten, ihr gutes Einvernehmen mit den Unternehmern und der Kongresspartei könne darunter leiden.
Die Rolle der pseudolinken Parteien in Sri Lanka ist nicht weniger verderblich. Vor dreieinhalb Jahren stellten sie sich hinter die „Regimewechsel“-Operation unter der Regie Washingtons, um einen rechten Präsidenten abzusetzen, der als zu chinafreundlich galt, und priesen die „gemeinsame Opposition“ als demokratische Alternative an. Nun, da Massenkämpfe gegen die Regierung und ihre proimperialistische Sparpolitik begonnen haben, der sie selbst an die Macht verholfen haben, tun sie alles, um diese Kämpfe zu isolieren und zu schwächen. Vor allem versuchen sie, die Arbeiterklasse daran zu hindern, sich als unabhängige politische Kraft zu formieren, die ihre eigene sozialistische Lösung für die gesellschaftliche Krise vertritt und die unterdrückten Werktätigen im Kampf für eine Arbeiterregierung hinter sich sammelt.
Zu dieser Maikundgebung 2018 appelliert das IKVI an Arbeiter auf der ganzen Welt, die Kampagne zur Freilassung der Maruti-Suzuki-Arbeiter, die Klassenkriegsgefangene sind, zu intensivieren.
Wir appellieren an Arbeiter und Jugendliche, sich unserem Kampf zum Aufbau einer Antikriegsbewegung anzuschließen, über alle reaktionären Staatsgrenzen Südasiens hinweg, als Teil einer globalen, von der Arbeiterklasse geführten Bewegung gegen imperialistische Gewalt und den Kapitalismus, der Quelle allen Mangels und Kriegs.
Zuletzt möchte ich alle, die heute zuhören, auffordern, sich dem IKVI anzuschließen. Arbeiter auf der ganzen Welt stehen vor denselben Problemen und einem gemeinsamen Feind und werden zunehmend in Kämpfe gegen Sparprogramme und Krieg geworfen, die über Staatsgrenzen und Kontinente hinausgehen. Doch die objektive Einheit der Arbeiterklasse muss einen bewussten Ausdruck finden im Aufbau der Weltpartei der Sozialistischen Revolution. Das IKVI ist diese Partei.