In den führenden Kreisen der Politik macht sich Nervosität breit. Man befürchtet, dass die Vertiefung der sozialen Ungleichheit explosive Folgen haben wird – haben doch die Billionenbeträge, die den Finanzmärkten und Großkonzernen während der Coronapandemie in den Rachen geworden wurden, dieses Problem nochmals verschärft. Um einem Ausbruch des Klassenkampfs zuvorzukommen, soll also erneut die Illusion verbreitet werden, dass die kapitalistische Wirtschaft irgendwie reformiert werden könne.
Beispielhaft für die krampfhaften Bemühungen, ideologische Schutzbarrieren aufzubauen, sind zwei Artikel, die vor Kurzem in zwei maßgeblichen Zeitschriften des politischen Establishments der USA erschienen: im Time-Magazin und in Foreign Affairs.
Das Time-Magazin berichtete am 14. September ausführlich über eine Studie der traditionsreichen US-Denkfabrik RAND Corporation, in der die massiven Auswirkungen der wachsenden sozialen Ungleichheit in den USA während der letzten 45 Jahre aufgezeigt werden.
Die RAND Corporation kam zu dem Ergebnis, dass in diesem Zeitraum fast 50 Billionen Dollar von den unteren 90 Prozent der Einkommensbezieher an die oberen 10 Prozent umverteilt wurden. Der Großteil ging das oberste 1 Prozent. Wenn die Einkommen heute noch so verteilt wären wie im Zeitraum 1945 bis 1975, wäre das Gesamteinkommen der unteren 90 Prozent der amerikanischen Arbeiterklasse laut der Studie im Jahr 2018 um 2,5 Billionen Dollar höher gewesen.
Dazu heißt es im Time-Magazin: „Das entspricht fast zwölf Prozent des BIP. Das wäre genug, um das Medianeinkommen um mehr als das Doppelte anzuheben. Es wäre genug, um den Monatslohn jedes amerikanischen Arbeiters in den unteren neun Dezilen Jahr für Jahr um 1.144 Dollar zu erhöhen. Monat für Monat, Jahr für Jahr.“
Der Begriff „Klasse“ kommt in dem Bericht nicht vor. Das ist nicht verwunderlich, steht doch die New York Times an der Spitze der Bestrebungen, alle gesellschaftlichen Probleme ausschließlich auf die Hautfarbe zurückzuführen. Da ist das Wort „Klasse“ natürlich tabu. Dennoch geht aus den Daten der RAND-Forscher Carter C. Price und Kathryn Edwards eindeutig hervor, dass die Klassenzugehörigkeit der entscheidende Faktor bei der Einkommensverteilung ist. Sie schreiben: „Unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Bildungsgrad oder Einkommen zeigen die Daten, dass bei der unablässigen Umverteilung der Einkommen von unten nach oben seit 1975 diejenigen geblutet haben, deren Einkommen unterhalb des 90. Perzentils liegt.“
Das Time-Magazin erwähnt eine weitere Studie der Denkfabrik American Compass, laut der ein männlicher Arbeiter, der das Medianeinkommen erhält, im Jahr 1985 30 Wochen im Jahr arbeiten musste, um die Kosten für Wohnung, Gesundheitsversorgung und Bildung für seine Familie bezahlen zu können. Im Jahr 2018 ist dieser Wert auf 53 Wochen angestiegen, d.h. auf mehr als ein Jahr.
„Im Jahr 2018 betrug das gemeinsame Haushaltseinkommen von zwei Vollzeitbeschäftigten kaum mehr als das Haushaltseinkommen, auf das bei konstant bleibender Ungleichheit ein Alleinverdiener gekommen wäre. Familien mit zwei Verdienern arbeiten jetzt doppelt so lange für einen zusehends schwindenden Anteil des Kuchens. Die Kosten für Wohnung, Gesundheitsversorgung, Bildung, Kinderbetreuung und Mobilität sind derweil zwei bis drei Mal so schnell angestiegen wie die Inflation.“
Das Geld ist an die oberen Einkommensschichten gegangen. Der Anteil des obersten Prozents am Gesamteinkommen ist von 9 Prozent im Jahr 1975 auf 22 Prozent im Jahr 2018 gestiegen. Der Anteil der unteren 90 Prozent ist unterdessen von 67 Prozent auf 50 Prozent gesunken.
Das Ergebnis ist, dass 47 Prozent der Mieter am Rande des Existenzminimums leben; 40 Prozent der Haushalte weniger als 400 US-Dollar als Notreserve haben; 55 Prozent der Bevölkerung über keine Rücklagen für das Alter verfügen; 72 Millionen keine Krankenversicherung haben oder unterversichert sind und die Zuzahlungen nicht leisten können. Zudem sind Millionen Menschen gezwungen, angesichts von Covid-19 unter unsicheren Bedingungen zu arbeiten, weil sie sonst nicht überleben könnten.
Nach der Darstellung dieser verheerenden Statistiken versucht das Time-Magazin, die zugrunde liegenden Ursachen zu vertuschen und zu verhindern, dass der Leser die notwendigen politischen Schlüsse zieht. Es betont: „Diese Umverteilung von Einkommen, Wohlstand und Macht war nicht unvermeidlich; sie war eine Entscheidung – ein direktes Ergebnis der Trickle-down-Politik, für die wir uns seit 1975 entschieden haben.“ [Hervorhebung im Original]
Demnach waren also „wir“ es, die sich dafür „entschieden“ haben, die Steuern für Milliardäre zu senken, die Märkte durch Aktienrückkäufe zu manipulieren, Großkonzernen durch Fusionen und Übernahmen immense Macht zu verschaffen, den Mindestlohn auszuhöhlen und Politiker zu wählen, die den Interessen der Reichen und Mächtigen Vorrang vor den Bedürfnissen der Bevölkerung eingeräumt haben.
Mit anderen Worten, letzten Endes ist die Masse der Bevölkerung selbst schuld am andauernden Niedergang ihres Lebensstandards.
Eine genauerer Blick auf die objektiven politischen und wirtschaftlichen Fakten entlarvt diese Behauptung als Verleumdung und zeigt, dass die tieferen Ursachen in der Logik des kapitalistischen Profitsystems liegen, dessen Gesetze über den Markt vermittelt werden. Die Masse der Bevölkerung hat hierüber keine Kontrolle, weil sich die großen Banken und Konzerne, die über das Wirtschaftsleben bestimmen, in Privateigentum befinden.
Den Beginn der Umverteilung von unten nach oben datiert die Analyse der RAND Corporation auf die Jahre 1974-1975. In diesen Jahren endete der Nachkriegsboom, während dem die Einkommen aller Gesellschaftsschichten etwa dieselbe Wachstumsrate aufwiesen wie das Pro-Kopf-BIP, die Einkommensunterschiede also nicht zunahmen.
Das Ende dieses Booms kündigte sich 1971 an, als das auf festen Wechselkursen basierende Weltwährungssystem (Bretton-Woods-System) abgeschafft wurde. US-Präsident Nixon reagierte damals auf die stagnierende Position des US-Kapitalismus in der Weltwirtschaft, indem er die Bindung des US-Dollars an die Goldvorräte der USA aufhob.
Dieser Schritt leitete eine Periode globaler wirtschaftlicher Turbulenzen ein, die zur Rezession von 1974-1975 führten, dem bis dahin schwersten Einbruch seit der Großen Depression.
Auch während des Booms hatte es Rezessionen gegeben. Die Rezession von 1974-1975 hatte jedoch eine andere Qualität, weil ihr im Gegensatz zu den Rezessionen der 1950er und 1960er Jahre kein Aufschwung und keine höhere Wachstumsrate folgten. Stattdessen mündete sie in eine sogenannte „Stagflation“ – einen Zustand, der durch geringes Wirtschaftswachstum, erhöhte Arbeitslosigkeit und steigende Inflation gekennzeichnet ist.
In der Rezession von 1974-1975 äußerte sich eines der grundlegenden Gesetze der kapitalistischen Wirtschaft, die Marx erkannt hatte: der tendenzielle Fall der Profitrate.
Während des Booms konnte diese Tendenz durch die steigende Arbeitsproduktivität aufgefangen werden. Als dies nicht mehr ausreichte, reagierte das Kapital in den USA und im Rest der Welt mit einer grundlegenden Umstrukturierung der Wirtschaft.
Diese Umstrukturierung bestand aus einer Offensive gegen die Arbeiterklasse, die Anfang der 1980er Jahre einsetzte. Sie umfasste die Zerstörung ganzer Industriezweige, die Auslagerung von Teilen der Produktion in Billiglohnländer, die beschleunigte Entwicklung computergestützter Technologien und die zunehmende Hinwendung zu spekulativen Finanzgeschäften, um schnelle Profite zu erzielen.
Auf diese Weise wurde Einkommen in Höhe von rund 50 Billionen US-Dollar von unten nach oben verteilt, und zwar unter sowohl republikanischen als auch demokratischen Regierungen. Als willfähriges Instrument dazu diente die Gewerkschaftsbürokratie, die sich in eine offene Agentur des Kapitals verwandelte. Diese Umverteilung war keineswegs das Ergebnis einer „Wahl“ der Bevölkerung, sondern das Ergebnis objektiver Impulse, die sich aus der kapitalistischen Wirtschaft selbst ergaben und letztlich die Richtung und Funktionsweise des gesamten politischen Überbaus bestimmten.
Bezeichnenderweise haben sich Price und Edwards, die Autoren der RAND-Studie, nicht zu den Ursachen der wachsenden Ungleichheit geäußert. Sie haben lediglich erklärt, auf diesem Gebiet müsse „mehr geforscht“ werden.
Betrachtet man diese Frage allerdings auf der wissenschaftlichen Grundlage der von Marx entdeckten Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, so tritt die Ursache der Ungleichheit deutlich zutage. Marx hatte aufgezeigt, was sich jetzt bewahrheitet, mögen es die bürgerlichen Ökonomen auch jahrzehntelang bestritten haben: dass die objektive Logik des Profitsystems, unabhängig von den Irrungen und Wirrungen seiner historischen Entwicklung, zwangsläufig zur Anhäufung von Reichtum an einem Pol der Gesellschaft und zu Armut und Elend am anderen führt.
Daraus ergeben sich klare politische Schlussfolgerungen, die jedoch alle „Kritiker“ – vor allem aus dem „linken“ Spektrum – zu vertuschen versuchen. Die einzige Möglichkeit, wie die Arbeiterklasse ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen und die gewaltigen Vermögen und Produktivkräfte nutzen kann, die sie durch ihre Arbeit selbst geschaffen hat, liegt in der Abschaffung des Profitsystems. Dies bedeutet die „Expropriation der Expropriateure“, d. h. Überführung der großen Unternehmen und des Finanzsystems in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle.
Was haben die „Kritiker“ dem entgegenzusetzen? Dies fasst das Time-Magazin in einem Artikel von Nick Hanauer und David Rolf zusammen. Hanauer ist Risikokapitalanleger, Rolf seines Zeichens Gründer und langjähriger Vorsitzender des Local 775 der Dienstleistungsgewerkschaft Service Employees International Union.
Hanauer und Rolf plädieren für „Experimente“, um den Einfluss der Arbeitnehmer zu stärken, und schließen mit den Worten: „Kaum etwas deutet darauf hin, dass die gegenwärtige Regierung irgendein Interesse an der Bewältigung dieser Krise hat. Wir hoffen auf die historische Kühnheit einer Regierung unter Biden.“ Mit anderen Worten, die Arbeiterklasse muss im Rahmen der kapitalistischen Politik gefangen bleiben.
Auch der Artikel der „linken“ Ökonomin Mariana Mazzucato mit dem Titel „Kapitalismus nach der Pandemie, den Aufschwung richtig organisieren“, der am 2. Oktober in Foreign Affairs veröffentlicht wurde, zielt darauf ab, die tieferen Ursachen der derzeitigen Krise zu verschleiern.
Zu Beginn des Artikels analysiert die Autorin die Reaktion auf die Finanzkrise von 2008. Das Rettungspaket für das Finanzsystem im Wert von drei Billionen Dollar ermöglichte es Unternehmen und Investmentbanken, die Früchte des Aufschwungs zu ernten. Die Bevölkerung dagegen „bekam eine Weltwirtschaft, die genauso kaputt, ungleich und kohlenstoffintensiv war wie zuvor. Nachdem die Länder wegen der Corona-Pandemie und den daraufhin eingeführten Lockdowns ins Schleudern geraten sind, dürfen sie nicht den gleichen Fehler wiederholen.“
Mazzucato bezeichnet die gegenwärtigen „Rettungsbemühungen“ der Regierungen und Zentralbanken als notwendig, aber „es reicht nicht, dass Regierungen nur als Geldgeber der letzten Instanz intervenieren, wenn die Märkte versagen oder Krisen entstehen. Sie sollten die Märkte aktiv gestalten, so dass sie langfristige Ergebnisse liefern, die allen zugutekommen. Die Welt hat die Gelegenheit dazu bereits 2008 verpasst, aber das Schicksal hat ihr eine neue Chance gegeben“.
In Wirklichkeit war die Reaktion auf die globale Finanzkrise kein „Fehler“, sondern eine klassenbedingte Reaktion. Im Jahr 2008 hatte die Finanzialisierung, die mit dem Ende des Nachkriegsbooms begonnen hatte, ein solches Ausmaß erreicht, dass die gesamte amerikanische Wirtschaft von den Spekulationen, der Korruption und der Kriminalität der Wall Street abhängig war. Nicht umsonst ließ sich Präsident George W. Bush auf dem Höhepunkt der Krise zu der Bemerkung hinreißen: „This sucker’s going down.“
Nach der Krise von 2008 haben die Billionen Dollar, welche die Fed mittels ultra-niedriger Zinssätze und einer Aufblähung der Geldmenge in die Finanzmärkte gepumpt hat, den Berg von fiktivem Finanzkapital weiter vergrößert. Als die Pandemie zuschlug, kam Mitte März das gesamte Finanzsystem zum Stillstand, woraufhin die Fed und die Regierung in noch größerem Stil eingreifen mussten.
Mazzucato ist sich durchaus bewusst, welches Ausmaß dieser Prozess angenommen hat. Sie erklärt: „Der größte Teil der Profite des Finanzsektors wird auch wieder in die Finanzbranche investiert – in Banken, Versicherungsgesellschaften und Immobilien – und nicht in produktive Zwecke wie Infrastruktur oder Innovationen … Die derzeitige Struktur der Finanzbranche befeuert also ein schuldenfinanziertes System und Spekulationsblasen, die, wenn sie platzen, Banken und andere Unternehmen zwingen, um staatliche Hilfe zu betteln.“
Dennoch behauptet sie, dieses System könne im Handumdrehen geändert werden und der Welt die Chance bieten, eine bessere Wirtschaft zu schaffen, die „weniger Ungleichheit erzeugt“ und „exklusiver und nachhaltiger“ wäre.
Warum vertritt die Autorin diesen Standpunkt, obwohl sie sich vollauf bewusst ist, dass er von der Realität widerlegt wird?
Kurz gesagt, aus politischen Gründen. Mazzucato ist Teil eines „linken“ Milieus in Teilen des Kleinbürgertums, das zwar Kritik an der kapitalistischen Wirtschaft übt, aber einen unabhängigen Kampf der Arbeiterklasse entschieden ablehnt, weil es darin eine Gefahr für seine sozialen und wirtschaftlichen Privilegien erblickt. Deshalb verbreitet sie Illusionen über mögliche Reformen.
Im Versuch, diese Illusionen theoretisch zu untermauern, behauptet Mazzucato, die Krisen des Kapitalismus würden nicht aus seinen objektiven und unlösbaren Widersprüchen hervorgehen, sondern aus falschen Denkweisen.
Nachdem sie unter der Überschrift „Den Wert neu denken“ die aktuelle Krise ausführlich beschrieben hat, erklärt sie: „Das alles deutet darauf hin, dass die Beziehung zwischen dem öffentlichen Sektor und der Privatwirtschaft zerstört ist. Um sie wiederherzustellen, muss man zuerst das tiefere Problem der Wirtschaft angehen: Der Begriff des Werts wird allgemein falsch verstanden.“
Doch wie Mazzucato sehr wohl weiß, hat Marx im ersten Kapitel des Kapitals, das sich mit der Keimform der kapitalistischen Wirtschaft befasst, festgestellt, dass der Wert kein willkürlicher Begriff ist, sondern eine objektive gesellschaftliche Beziehung darstellt. Damit baute Marx auf der Arbeit seiner Vorgänger aus der klassischen politischen Ökonomie auf.
Der Wert ist geschichtlich bedingt. Er entsteht im Kapitalismus, einem bestimmten historischen sozioökonomischen System, in dem die Produktion zwar gesellschaftlich erfolgt, die Produktionsmittel aber in Privateigentum sind. Der Wert einer Ware wird ihr nicht von Käufern oder Verkäufern zugeschrieben, sondern er wird von der Menge der gesellschaftlich notwendigen Arbeit bestimmt, die in der Ware verkörpert ist, und durch Geld repräsentiert.
Die kapitalistische Produktionsweise geht aus der Warenproduktion hervor. Die Arbeitskraft – die einzige Ware, die die Arbeiterklasse besitzt – wird auf dem Markt gekauft und verkauft. Die Eigentümer der Produktionsmittel verwenden die Arbeitskraft, um einen Mehrwert zu erzeugen, der über ihren Kaufpreis hinausgeht. Dieser Mehrwert bildet die Grundlage der Profite aus der Produktion und der anderen Einkommen, die Grundbesitzern, Banken und Finanziers zufließen.
Ziel dieses Systems ist nicht die Produktion von Waren und Dienstleistungen zum Wohl der Gesellschaft, sondern die Akkumulation von Geld, das Wert repräsentiert. Das Geld steht, wie Marx ausführte, am Anfang und am Ende des Prozesses. Auf diesem Wege entsteht zwangsläufig eine Situation, in der das Finanzkapital das System beherrscht und das gesamte politische und wirtschaftliche Establishment die Interessen dieser Oligarchie verteidigt – ungeachtet der sozialen Kosten und, wie die Pandemie so anschaulich gezeigt hat, auch ohne Rücksicht auf Menschenleben.
Trotzki schrieb einmal, kein Teufel habe jemals freiwillig seine Krallen beschnitten. Und die Krallen der Finanzoligarchie bohren sich nicht deshalb immer tiefer in den Körper der Gesellschaft, weil jemand den Begriff des Werts falsch verstanden hat.
Sie sind das unvermeidliche Produkt einer Gesellschaftsordnung, die auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln beruht. Dieses System befindet sich mittlerweile in einem weit fortgeschrittenen Zustand des Verfalls. Wenn die Menschheit wieder Fortschritte machen soll, muss es von der Arbeiterklasse vollständig abgeschafft und durch den Sozialismus ersetzt werden.
Die verzweifelten Versuche, die lebenszerstörende objektive Logik des kapitalistischen Systems zu verschleiern und zu mystifizieren, sind ein sicheres Zeichen für die Dringlichkeit dieser Aufgabe.