Am Dienstag gab die Socialist Equality Party in den Vereinigten Staaten die Nominierung ihrer Kandidaten für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen bekannt: Joseph Kishore wird für die Präsidentschaft und Jerry White für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren.

Die SEP hat für ihren Wahlkampf eine Website eingerichtet, die unter socialism2024.org zugänglich ist.

Kishore (44) ist seit 1999 Mitglied der Socialist Equality Party (SEP) der Vereinigten Staaten. Seitdem er auf dem Gründungskongress der Partei im Jahr 2008 erstmals gewählt wurde, ist er seit fast 16 Jahren der nationale Sekretär der SEP (US). Die SEP hatte ihn bereits im Jahr 2020 als ihren Präsidentschaftskandidaten aufgestellt.

White (64) leitet für die World Socialist Web Site  das Labor-Ressort. Er hat schon in den Präsidentschaftswahlen 2008, 2012 und 2016 für die SEP kandidiert.

Der Vorsitzende der SEP (US), David North, erläuterte in der Video-Ankündigung des SEP-Wahlkampfs, welche Ziele die Partei damit verfolgt:

Die Socialist Equality Party tritt zu dieser Wahl an, um das politische Bewusstsein der Arbeiterklasse zu heben und ihr Verständnis dafür zu entwickeln, dass für es keines der Probleme, mit denen arbeitende Menschen konfrontiert sind, eine andere Lösung geben kann als die Abschaffung des kapitalistischen Systems und seine Ersetzung durch den Sozialismus, und dass diese große historische Aufgabe nur mittels einer globalen Strategie erreicht werden kann, die darauf abzielt, die Macht der amerikanischen und internationalen Arbeiterklasse in einem vereinten Kampf gegen das kapitalistische Weltsystem zu mobilisieren.

Wie North betonte, wird sich der SEP-Wahlkampf an die internationale Arbeiterklasse richten. „Was in den USA geschieht, wirkt sich auf jedes Land der Welt aus“, sagte er. „Angesichts der globalen Implikationen der US-Wahlen sollte jeder Mensch auf der Welt das Recht haben, im November seine Stimme abzugeben.“ Er fügte hinzu, dass die SEP danach strebt, Arbeiter international zu vereinen, und dass sie „gegen den bösartigen Chauvinismus der kapitalistischen Parteien kämpfen“ werde.

Die Socialist Equality Party werde „für ein Programm eintreten, das ein Ende der Finanzdiktatur der Konzerne, die demokratisch kontrollierte Vergesellschaftung der Finanz- und Unternehmenskonglomerate und die Auflösung des riesigen militärisch-industriellen Komplexes fordert“.

Weiter sagte North, die SEP sei „keine Organisation, die auf bloßen Stimmenfang geht, demagogische Slogans ruft, Plattitüden von sich gibt und ihr Programm dem kleinsten gemeinsamen Nenner anpasst“. Vielmehr sei die SEP „eine Partei der Geschichte“, deren „theoretische, politische und praktische Arbeit“ auf der „großen Erfahrung der revolutionären Kämpfe von mehr als 100 Jahren“ beruhe. Die Aktivitäten der Partei „wurzeln in den internationalen Grundsätzen und dem Programm des marxistischen Sozialismus, wie er von der 1923 gegründeten trotzkistischen Bewegung gegen Stalinismus, Sozialdemokratie, reaktionären Nationalismus und zahllose Spielarten kleinbürgerlicher Politik verteidigt und entwickelt wurde.“

Joseph Kishore erklärte bei seiner Annahme der Nominierung der SEP als Präsidentschaftskandidat:

Die beiden wahrscheinlichen Kandidaten der Demokraten und der Republikaner, Präsident Biden und Ex-Präsident Trump, repräsentieren zwei Fraktionen der kapitalistischen Konzern- und Finanzoligarchie. Sie sprechen und handeln im Namen der Milliardäre, der superreichen Wall-Street-Aktionäre, der kapitalistischen Interessen und des militärisch-industriellen Komplexes. Sie vertreten deren Programm von Krieg, Diktatur, Ungleichheit und Armut. Als SEP-Kandidaten vertreten Jerry und ich die Interessen der Arbeiterklasse, der großen Mehrheit der Bevölkerung.

Kishore ging auf die wesentlichen Merkmale der Führungsfiguren des gegenwärtigen Zweiparteiensystems ein und stellte fest, dass Trump „nicht so sehr für das Amt des Präsidenten kandidiert, sondern vielmehr für das Amt eines Diktators“. Die Republikaner „versuchen, soziale Missstände auszubeuten und Verwirrung zu stiften, indem sie das Gift des reaktionären Nationalismus verbreiten und die amerikanischen Arbeiter gegen unsere Klassenbrüder und -schwestern auf der ganzen Welt aufhetzen.“

Über Biden und die Demokraten sagte Kishore: „Ihr zentrales Programm besteht darin, den Krieg auszuweiten. Bidens Provokation und Eskalation des US-Nato-Kriegs gegen Russland um die Ukraine befindet sich schon im dritten Jahr. Dieser Krieg und die Unterstützung von Israels völkermörderischem Angriff auf den Gazastreifen sind Teil einer globalen imperialistischen und militaristischen Agenda, die die Menschheit in die Katastrophe der nuklearen Vernichtung führt.

Weder die Demokraten noch die Republikaner haben den arbeitenden Menschen und der Jugend etwas zu bieten“, fuhr Kishore fort. „Während unbegrenzte Summen für Kriege und Bailouts für die Reichen zur Verfügung gestellt werden, kämpfen Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern darum, trotz der Teuerung etwas zu essen auf den Tisch zu bringen.“

Nur eine betriebliche und politische Offensive der Arbeiterklasse, so Kishore, die mit dem Kampf für den Sozialismus verbunden ist, kann die Interessen der Arbeitenden verteidigen. Er erklärte:

Sozialismus bedeutet echte soziale Gleichheit zwischen allen Menschen. Es bedeutet die Abschaffung eines Wirtschaftssystems, das auf der Ausbeutung der Arbeiterklasse beruht, in dem sich der riesige Reichtum auf das reichste Prozent konzentriert, und in dem die Vorstände und Wall-Street-Manager an einem Tag und sogar in einer Stunde mehr „verdienen“ als ein Arbeiter in einem ganzen Jahr. Der Sozialismus steht für eine Gesellschaft, in der diejenigen das Sagen haben, die den gesamten Reichtum produzieren, nämlich die Arbeiterklasse. Er bedeutet eine enorme Ausweitung von Demokratie, indem die Kontrolle der Arbeiterklasse über die Produktion im Weltmaßstab eingeführt wird. Er bedeutet die Enteignung der Reichen durch eine revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse, um die politische Macht zu übernehmen.

Jerry White wies in seiner Erklärung, mit der er die Nominierung der SEP für das Amt des Vizepräsidenten annahm, auf die Geschichte des Klassenkampfs in den Vereinigten Staaten hin. Er sagte:

Zum millionsten Mal wird man uns sagen, dass der Sozialismus unter amerikanischen Arbeitern niemals Gehör finden könne. Das ist eine Lüge. Nirgendwo sonst war der Klassenkampf so explosiv: von der Streikbewegung der 1860er Jahre für den Acht-Stunden-Tag, die im Haymarket-Massaker gipfelte, über den großen Pullman-Streik von 1894 unter Führung der Gründungsfigur des amerikanischen Sozialismus, Eugene Debs, bis hin zu den Kämpfen für die Industriegewerkschaften in den 1930er Jahren, die von sozialistisch gesinnten Arbeitern und Angestellten geführt wurden, und bis zur Bürgerrechtsbewegung der unterdrückten schwarzen Arbeiter in den 1960er Jahren. Die amerikanische Arbeiterklasse hat einen enormen Anteil an Helden und Märtyrern, Siegen und Niederlagen hervorgebracht.

White fügte hinzu: „Das zentrale Problem bestand schon immer darin, sich von Demokraten und Republikanern und ihren verschiedenen Satelliten in der Mittelklasse zu befreien. Gemeinsam mit Debs können wir den amerikanischen Arbeiterinnen und Arbeitern sagen: ‚Verlasst die kapitalistischen Parteien. Ihr gehört dort nicht hin.‘“

Er schloss mit der Feststellung, die SEP werde „gezwungen sein, innerhalb der Beschränkungen der amerikanischen kapitalistischen Wahl zu arbeiten, die alles tut, um zu verhindern, dass dritte Parteien, und insbesondere sozialistische Parteien, überhaupt gesehen oder gehört werden. Aber wir werden unsern Wahlkampf gegen diese Einschränkungen führen. Wir werden ihn auf der internationalen Bühne führen, wir werden ihn in der Geschichte führen, und wir werden ihn für den Trotzkismus – das heißt für den echten Sozialismus – führen.“

WSWS–Leser können alle Infos über den Wahlkampf der Socialist Equality Party (US) auf der Wahlkampf-Website socialism2024.org mitverfolgen und sich für eine Teilnahme anmelden.