Mit dem folgenden Statement treten die IYSSE zu den diesjährigen StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität Berlin am 12. Juli an. Die beiden Online-Wahlversammlungen (siehe unten) werden hier live gestreamt und stehen allen Interessierten offen. Informationen zu den Wahllokalen und der Möglichkeit zur Briefwahl finden sich weiter unten.

Kein dritter Weltkrieg! Stoppt die Aufrüstung!

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die Universitäten wie vor beiden Weltkriegen wieder in staatliche Kaderschmieden für rechte und militaristische Ideologie verwandelt werden.

Die Gefahr eines dritten Weltkriegs war noch nie so groß wie heute. Die Nato-Mächte haben Putins reaktionäre Invasion der Ukraine systematisch provoziert und eskalieren den Konflikt täglich weiter. Sie führen auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung einen Stellvertreterkrieg, der jederzeit in eine nukleare Konfrontation münden kann. Deutschland ist aktiv daran beteiligt und will mit der Mega-Aufrüstung von 100 Milliarden Euro wieder die größte europäische Armee aufbauen. 77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs rollen deutsche Panzer wieder gegen Russland.

Die gleiche Rücksichtlosigkeit gegenüber menschlichem Leben zeigt sich in der „Profite vor Leben“-Politik in der Pandemie, der Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Sie findet jeden Tag Ausdruck in der wachsenden Ungleichheit, der horrenden Inflation und den Kürzungen bei Bildung und Gesundheit. Geld gibt es nur noch für Banken, Konzerne und Aufrüstung!

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Wir treten dieser Entwicklung entgegen! In den letzten Jahren haben wir aufgezeigt, welche zentrale Rolle die Universitäten bei der Rückkehr des deutschen Militarismus spielen. Hier an der HU forderte Prof. Herfried Münkler, Deutschland müsse in Europa wieder als „Zuchtmeister“ auftreten. Der rechtsradikale Prof. Jörg Baberowski ist für seine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen bekannt und ging sogar dazu über, linke Studierende auf dem Campus tätlich anzugreifen.

Obwohl das Amtsgericht Baberowski wegen seines Angriffs auf einen unserer StuPa-Abgeordneten mittlerweile zur Zahlung von 4.000 Euro verdonnert hat, weigert sich die Uni-Leitung weiterhin, eine entsprechende Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn auch nur zu bescheiden. Sie hat die Gewalt gegen Studierende sogar als „menschlich verständlich“ verteidigt!

Für eine sozialistische Perspektive!

Die große Mehrheit der Studierenden lehnt das Vorgehen der Uni-Leitung und den Kriegskurs der Regierung entschieden ab. Aber entscheidend ist die Frage der politischen Perspektive und Orientierung. Nur eine internationale sozialistische Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus kann einen erneuten Rückfall in die Barbarei und einen dritten Weltkrieg stoppen. Dafür kämpfen wir als Jugendorganisation der Vierten Internationale nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt.

***

Online-Veranstaltungen

Montag, 27. Juni, 18:30 Uhr

Stoppt den Krieg! 100 Milliarden Euro für Bildung und Gesundheit, statt für Aufrüstung!

Beim Krieg in der Ukraine geht es weder um „Demokratie“ noch um „Menschenrechte“, sondern um geopolitische und wirtschaftliche Interessen. Deutschland nutzt Putins reaktionäre Invasion, um die Ukraine mit Waffen zu überschwemmen und erneut in Osteuropa aufzumarschieren. Bereits Monate vor Kriegsbeginn wurde hinter dem Rücken der Bevölkerung die größte Aufrüstung seit Hitler beschlossen, die nun in die Tat umgesetzt wird.

Während Kliniken und Bildungseinrichtungen kaputtgespart werden, sollen über Nacht 100 Milliarden zusätzlich in Rüstung und Waffen fließen. Unter Arbeitern und Jugendlichen wächst der Widerstand gegen diese Politik – in Deutschland und auf der ganzen Welt. Auf der Veranstaltung wollen wir diskutieren, wie dem Militarismus ein Ende gesetzt und die Katastrophe eines dritten Weltkrieges abgewendet werden kann.

Ihr könnt Euch unter www.iysse.de/events für die Veranstaltung anmelden und daran teilnehmen. 

Donnerstag, 7. Juli, 18:30 Uhr

Wie die Rückkehr des deutschen Militarismus an der HU vorbereitet wurde

Unsere Uni spielt eine wichtige Rolle dabei, die Rückkehr des deutschen Militarismus ideologisch vorzubereiten. Insbesondere werden die deutschen Verbrechen relativiert und verharmlost, um neue Kriege vorzubereiten. „Es lässt sich kaum eine verantwortliche Politik in Europa betreiben, wenn man die Vorstellung hat: Wir sind an allem schuld gewesen. Bezogen auf 1914 ist das eine Legende“, erklärte der damalige Humboldt-Professor Herfried Münkler schon im Jahr 2014.

Sein Kollege Jörg Baberowski behauptete sogar, dass Hitler „nicht grausam“ und der Holocaust auch nichts anderes als Erschießungen im russischen Bürgerkrieg gewesen sei. Den geplanten Vernichtungskrieg der Nazis stellte er als Folge der Kriegsführung der Roten Armee dar. Bis heute stellt sich die Unileitung vollständig hinter Baberowski und verteidigt sogar seinen tätlichen Angriff auf unseren Stupa-Angeordneten.

Auf der Veranstaltung wollen wir die Ereignisse an unserer Uni nachzeichnen und zeigen, wie diese rechtsradikalen Standpunkte angesichts von Aufrüstung und Krieg zur offiziellen Regierungspolitik geworden sind.

Ihr könnt Euch unter www.iysse.de/events für die Veranstaltung anmelden und daran teilnehmen. 

***

Jetzt Briefwahl beantragen, um die Kandidaten der IYSSE zu wählen!

Alle HU-Studierenden können bis zum 28. Juni um 15 Uhr können mit einer Mail an wahl@refrat.hu-berlin.de Briefwahl beantragen. Dazu muss die Mail folgende Informationen enthalten:

• Name

• Matrikelnummer
• Studiengang bzw. -gänge
• Adresse, zu der die Unterlagen geschickt werden sollen

Die Urnenwahl findet am 12. Juli statt. Die Liste der Wahllokale könnt Ihr, sobald sie feststehen, hier abrufen.